Auszüge aus dem Protokoll der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 29.07.2019

Beschluss-Nr.: 49-7/19

Der Gemeinderat bestellt folgende Gemeinderäte zu Stellvertretern des Bürgermeisters.

1. Stellvertreter	Claudia Langmann
2. Stellvertreter	Simone Stuckart

 

Beschluss-Nr.: 50-7/19

Gemäß Hauptsatzung der Gemeinde Kurort Rathen werden die beschließenden Ausschüsse

1. Verwaltungsausschuss
2. Technischer Ausschuss

gebildet.

Der Gemeinderat bestellt die Mitglieder und deren Stellvertreter in gleicher Zahl widerruflich aus seiner Mitte.

Der Bürgermeister ist der Vorsitzende der Ausschüsse.

Verwaltungsausschuss:

1. BM Richter, Thomas
2. Stuckart, Simone
3.Dr. Kotkamp, Volker
4. Langmann, Claudia
5. Rienäcker, Freimut

Technischer Ausschuss:

1. BM Richter, Thomas
2. Ebert, Gunter
3. Galle, Tilo
4. Schuster, Rolf
5. Frank, Silvio
6. Rothe, Achim

 

Beschluss-Nr.: 51-7/19

Der Gemeinderat bestellt

	Mitglied:	Verhinderungsvertreter:
1	Simone Stuckart	Silvio Frank

als Mitglied und Verhinderungsvertreter des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Königstein.

 

Beschluss-Nr.: 52-7/19

Der Gemeinderat bestellt Herrn Freimut Rienäcker als Verhinderungsvertreter der Gemeinde Kurort Rathen im Abwasserzweckverband Königstein.

 

Beschluss-Nr.: 53-7/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt für die noch nicht überprüften Gemeinderatsmitglieder

Frau Simone Stuckart
Herr Silvio Frank
Herr Achim Rothe

die Überprüfung auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der DDR zu beantragen.

Beschluss-Nr.: 54-7/19

Der Gemeinderat bestätigt, dass Frau Stuckart als Vertreter die Gemeinde Kurort Rathen in der Gesellschafterversammlung der Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH am 29.07.2019 anstelle des Bürgermeisters vertritt.

Beschluss-Nr.: 55-7/19

1. Die Gemeinde Kurort Rathen beabsichtigt, die Musikschule Sächsische Schweiz e.V. im Haushaltsjahr 2019 mit einem finanziellen Betrag zu unterstützen.
   
   Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen stimmt der Vergabe einer Spende an die Musikschule Sächsische Schweiz e.V. durch die KEG Rathen mbH in Höhe von 500,00 EUR zu.

2. Der Gemeinderat ermächtigt und beauftragt den Vertreter der Gemeinde Kurort Rathen in der Gesellschafterversammlung der Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH zu beschließen wie in Ziff. 1 dieses Beschlusses vorgegeben.

 

Beschluss-Nr.: 56-7/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen stimmt nachträglich den als Anlage beigefügten Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Kurort Rathen und Herrn Bert Schäfer zum 01.07.2019 zu.

Der Nutzungsvertrag ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Der volle Wortlaut des Ratsprotokolls 7/19 kann während der üblichen Dienststunden im Gemeindeamt nachgelesen werden.

Thomas Richter
Bürgermeister