Auszüge aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27.02.2017

Beschluss-Nr.: 13-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe des Bauvorhaben für o.g. Baulos im Kurort Rathen an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa.

LLB GmbH Dresden
Lockwitzgrund 29 b
01257 Dresden

mit einer geprüften Angebotssumme von  190.543,91 € (brutto).

Beschluss-Nr.: 14-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen hat das erarbeitete Leitbild „Leben, wo andere Urlaub machen“ zur Kenntnis genommen und stimmt selbigen zu.

Er beauftragt den Bürgermeister entsprechend der Handlungsfelder und Schlüsselprojekte Maßnahmen einzuleiten, um selbige zielstrebig umsetzen zu können.

Beschluss-Nr.: 15-2/17

Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Spende der Kurortentwicklungsgesellschaft Kurort Rathen für die Jugendfeuerwehr Kurort Rathen in Höhe von 100,00 EUR.

Beschluss-Nr.: 16-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt, die Gewässersanierung des Grünbaches an der Elbmündung in Niederrathen. Die aktuelle Kostenberechnung beläuft sich auf eine Summe von insgesamt 83.608,84 €. Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2017/2018 enthalten und hierfür sind Eigenmittel in Höhe von 64.164,84 € einzustellen. Davon werden Eigenmittel in Höhe von 3.967,00 € aus den liquiden Mittel der Vorjahre verwendet.  

Beschluss-Nr.: 17-2/17

Der Gemeinderat bestätigt, dass Frau Christine Garbowsky als Vertreter die Gemeinde Kurort Rathen in der Gesellschafterversammlung der Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH am 27.02.2017 anstelle des Bürgermeisters vertritt.

Beschluss-Nr.: 18-2/17

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen stimmt der Aufnahme eines Darlehens zur Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges Typ BOKI zu.
   Das Darlehen soll gemäß vorliegender Angebote bei der Volksbank Pirna eG aufgenommen werden.
   Die Angebote sind Bestandteil des Beschlusses.
    
2. Der Gemeinderat ermächtigt und beauftragt den Vertreter der Gemeinde Kurort Rathen in der Gesellschafterversammlung der Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH zu beschließen wie in Ziff. 1 dieses Beschlusses vorgegeben.

Beschluss-Nr.: 19-2/17

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen stimmt dem Kauf eines kommunalen Nutzfahrzeuges für die Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH zu.
   Gemäß vorliegender Angebote soll der günstigste Bieter: Fa. Franke, Altenberger Straße 45 in 01809 Dohna OT Köttewitz, zum Angebotspreis von 83.374,00 EUR/netto den Zuschlag erhalten.
   Die Angebote sind Bestandteil des Beschlusses.
    
2. Der Gemeinderat ermächtigt und beauftragt den Vertreter der Gemeinde Kurort Rathen in der Gesellschafterversammlung der Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH zu beschließen wie in Ziff. 1 dieses Beschlusses vorgegeben.

Beschluss-Nr.: 20-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beauftragt die Firma IPROconsult GmbH in 01069 Dresden, Schnorrstraße 70 mit den Planungsleistungen zum Bauvorhaben Stützmauer Wehlener Weg, 2. Bauabschnitt, gemäß Angebot vom 19.01.2017.

Die Angebotsvergabe erfolgt stufenweise bis zur Leistungsphase IV, welche zur Beantragung von Fördermitteln notwendig sind.

Beschluss-Nr.: 21-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der Lieferung von Bankbohlen an die Firma KRP Hadan Kunststoff Recycling Produkte, Breitscheidstr. 45a in 01156 Dresden-Cossebaude zu vergeben.

Die Bestellung, ist wie folgt zu ändern: 108 Stück            200 x 12 x 4,7 cm              a) 32,10 €

Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 325,49 € sind aus der Rücklage zu entnehmen.

= netto 3.466,80 €

+ 19% MwSt. 658,69 €

______________________

= brutto 4.125,49 €

 

Beschluss-Nr.: 22-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt zum Bauvorhaben Löschwasserleitung/Wegebau „Kleine Bastei“ die Planungsleistungen einschließlich Bauüberwachung an das Ingenieurbüro Schäfer in 01796 Pirna, Lohmener Straße 11 zu vergeben.

Das Planungsangebot ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 23-2/17

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt, die Bauleistung Löschwasserleitung und Wegebefestigung an die Firma btd-Baumontagen und Tiefbau GmbH aus Dürrröhrsdorf zum Angebotspreis von 21.192,97 € zu vergeben.

Das Angebot ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Der volle Wortlaut des Ratsprotokolls 2/17 kann während der üblichen Dienststunden im Gemeindeamt nachgelesen werden.

Thomas Richter
Bürgermeister